Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis

PM | Änderungen der „3G“ und „Maskenpflicht“ bei Fahrpersonal und Schülern

PM | Änderungen der „3G“ und „Maskenpflicht“ bei Fahrpersonal und Schülern

Pforzheim 15.12.2021

Die 3G-Regelung für den ÖPNV gilt  in den öffentlichen Verkehrsmitteln des Verkehrsverbunds Pforzheim-Enzkreis (VPE) bis voraussichtlich 19. März 2022. Eine Verlängerung um drei Monate ist möglich.

Der Gesetzgeber hat im Rahmen der erneuten kurzfristigen Novellierung des Infektionsschutzgesetztes (IfSG) auch für das Fahrpersonal in § 28b Abs. 5 IfSG, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen, die „3G“ und „Maskenpflicht“ vorgegeben. Ferner wurde die Ausnahme für 3G-Nachweise bei Schülern während der Ferienzeit aufgehoben.

Informationen dazu, was die 3G-Regel im ÖPNV genau bedeutet und was es bei der Nutzung von Bus und Bahn zu beachten gibt, finden sich in den folgenden FAQ. Weiterhin bestehen bleibt auch die Maskenpflicht im ÖPNV gemäß Corona-Landesverordnung.

Für wen gilt die 3G-Regel?
Grundsätzlich gilt die 3G-Regel gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz für alle Fahrgäste im ÖPNV. Demnach dürfen nur Passagiere mitfahren, die genesen, geimpft oder getestet (3G) sind. Ausgenomen von dieser 3G-Regelung sind Schüler*innen mit einem gültigen Schülerausweis, weil diese während der Schulzeit regelmäßig getestet werden. Sie müssen lediglich einen Schüler-Ausweis vorzeigen können. Diese Ausnahme für Schüler*innen gilt jedoch nicht in den Schulferien. Kinder unter sechs Jahren sind von der 3G-Regel ausgenommen.

Der 3G-Nachweis ist während der gesamten Fahrt für Stichprobenkontrollen bereitzuhalten. Ein Personalausweis/Lichtbildausweis muss zum Namensabgleich ebenfalls vorgezeigt werden.

Ausnahme von 3G-Nachweispflicht für Kinder / Schüler*innen: Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder bis einschließlich fünf Jahre sowie sechs- und siebenjährige Kinder, die noch nicht eingeschult sind. Schüler*innen sind außerhalb der Ferien von der 3G-Regel befreit. Dann können sie als Nachweis einen Schülerausweis oder ein anderweitig von der Schule ausgestelltes Nachweisdokument vorzeigen. Volljährige Schüler/Berufsschüler fallen ebenfalls unter diese Ausnahmeregelung.
Das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes gibt vor, dass Schüler*innen außerhalb der Schulzeit – während der Ferien – einen 3G-Nachweis (geimpft, getestet, genesen) bei sich haben müssen. Das gilt ab Beginn der Weihnachtsferien 2021.

Wie wird die 3G-Regel kontrolliert?
Gemäß dem novellierten Infektionsschutzgesetz sind die Beförderer, also die Verkehrsunternehmen verpflichtet, die Einhaltung der 3G-Regelung durch stichprobenhafte Kontrollen zu überwachen. Da es sich um ein Bundesgesetz handelt, können zudem auch Polizei und Ordnungsbehörden die 3G-Regel im ÖPNV kontrollieren.

Welcher Corona-Testnachweis ist zu erbringen?
Wer nicht geimpft oder genesen ist (Nachweis erforderlich) muss auf Verlangen der Kontrolleure einen aktuellen und negativen Covid19-Test vorlegen. Dieser darf maximal 24 Stunden alt und muss dokumentiert sein. Gültig sind neben PCR- und Antigen-Schnelltests einer zertifizierten Teststelle auch Nachweise von unter Aufsicht durchgeführten Selbsttests, wie sie derzeit auch bei manchen Arbeitgebern zum Einsatz kommen. Undokumentierte Selbsttests, die in Drogeriemärkten oder im Einzelhandel erhältlich sind, sind nicht zulässig.

Ist der ÖPNV ein Infektionstreiber?
Bislang ist durch keine Studie belegt, dass die Ansteckungsgefahr in Bussen und Bahnen höher ist als an anderen Orten, wenn man die gängigen Hygieneregeln befolgt. So kommt eine Studie der Technischen Universität Berlin vom Februar 2021 zu dem Schluss, dass das Ansteckungsrisiko im ÖPNV geringer ist als etwa in Supermärkten. Auch eine Studie der Berliner Charité konnte im Mai dieses Jahres belegen, dass der ÖPNV kein Infektionstreiber ist. Das Tragen von Masken oder aber auch das ständige Lüften der Fahrzeuge tragen zu einem geringen Ansteckungsrisiko bei

Unter diesem Link erhalten Sie die vollständige novellierte Fassung des IfSG in konsolidierter Form.

 

Pressekontakt:

Selma Cantürk

Telefon: 07231 414 66-14
E-Mail: Selma.Cantuerk@vpe.de