Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis

PM | MASKENPFLICHT IM ÖPNV (aktualisiert)

PM | MASKENPFLICHT IM ÖPNV (aktualisiert)

Pressemitteilung

Durch die „Bundes-Notbremse“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde auch die Maskenpflicht im ÖPNV verschärft. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 müssen in Bussen und Bahnen nun FFP2-Masken getragen werden. In vielen Stadt- und Landkreisen im VPE-Verbundgebiet sind die Inzidenzwerte in den letzten Tagen deutlich gesunken. Dies hat gemäß der so genannten „Bundes-Notbremse“ auch Auswirkungen auf die Maskenpflicht im ÖPNV.

  • Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert 100, sind auch wieder herkömmliche medizinische OP-Masken zur Abdeckung von Mund und Nase zulässig. Natürlich können aber auch weiterhinFFP2-Masken oder KN95-/N95-/KF94-/KF99-Masken getragen werden, die ebenfalls zu den medizinischen Masken zählen.
  • Bei Inzidenzwerten über 100 gilt weiterhin eine FFP2-Maskenpflicht. Alternativ sind auch vergleichbare Masken vom Typ KN95/N95/KF94/KF99 zulässig, herkömmliche OP-Masken indes nicht.

„Wir empfehlen unabhängig von den regionalen Inzidenzwerten bei der Nutzung der Busse und Bahnen im VPE-Gebiet eine FFP2-Maske zu tragen. Sie schützen damit sich selbst und andere.“, so Axel Hofsäß Geschäftsführer des VPE.

 

„Bundesnotbremse“ soll Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen

Aufgrund steigender Infektionszahlen hatte der Deutsche Bundestag im Frühjahr Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese so genannte „Bundesnotbremse“ war am Freitag, 23. April, in Kraft getreten.

Zentraler Inhalt der Gesetzes-Novelle: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, im Gesetz nun bundeseinheitlich festgeschriebene Maßnahmen.

Unter anderem wurde im ergänzten Infektionsschutzgesetz auch eine FFP2-Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel verankert. Dies gilt auch in den Bussen und Bahnen des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis (VPE) sowie an den Haltestellen im Verbundgebiet des VPE. Neben FFP2-Masken sind auch vergleichbare Masken vom Typ KN95/N95/KF94/KF99 zulässig, herkömmliche medizinische OP-Masken indes nicht.

Ausnahme:

  • Kinder unter 6 Jahre und Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig).
  • Personen, die das 6. Lebensjahr vollendet haben und das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, […] anstelle einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nase-Schutz) erlaubt.

Unter diesem Link erhalten Sie die novellierte Fassung des IfSG in konsolidierter Fassung.

 

Allerdings möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass nach dem gegenwärtigen
Stand die Regelung
a) nur gilt, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100
überschreitet und sie außerdem
b) derzeit bis zum 30. Juni 2021 befristet ist.

Soweit eine der beiden Voraussetzungen nicht vorliegt, gelten die jeweiligen Landes-Corona-Schutzverordnungen

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht auf seinem Dashboard die 7-Tage-Inzidenz für alle Land- und Stadtkreise.

Unter einer Inzidenz von 100 besteht im ÖPNV weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder KN95/N95-Maske).

Für das Kontroll- und Servicepersonal im ÖPNV, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, gilt nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.

Weitere Informationen des Landes Baden-Württemberg zur Maskenpflicht im ÖPNV